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Medien

Neue Bewegung in Tunnel-Diskussion

Autobahnausbau: Das Bundesamt für Strassen ist offenbar bereit, neue Varianten im Gäu zu prüfen

Beitrag in der Solothurner Zeitung vom 24. Juni 2019:

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Mehr Geld für «grüne» Aviatik

Beitrag in der Solothurner Zeitung vom 21. Juni 2019:

 

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Medienmitteilung: Für den geplanten A1-Ausbau im Kanton SO gibt und braucht es Alternativen!

Medienmitteilung vom 12. Mai 2019

Für den geplanten A1-Ausbau im Kanton SO gibt und braucht es Alternativen!

Eine Zusatzstudie durch einen unabhängigen Dritten soll die Kosten für eine teilweise Untertunnelung neu berechnen und Grundlagen für die Evaluation weiterer flankierender Massnahmen liefern, wie teilweiser «Einhausung» und griffiger Lärmschutzmassnahmen. Die Beteiligten vom «Runden Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» gehen einerseits von bemerkenswert überhöhten Kostenannahmen aus und betrachten es als entscheidend, zum Schutz von Landwirtschaft, Tier- und Pflanzenwelt, aber auch zur Reduktion der Lärmemissionen den durch Beschwerden «blockierten» Ausbau der A1 in eine «ökologischere Form» zu bringen. (mehr …)



Leserbrief: Kein Hochseiltanz mit Absturzsicherheit

Mein Leserbrief in der Solothurner Zeitung in der Ausgabe vom 13. Mai 2019:

Kein Hochseiltanz mit Absturzsicherheit

Risikofreude? STAF, die Bundesvorlage, ist zwar nach der gebodigten USR III nicht gerade das «gelbe vom Ei», gönnt der AHV mit einem Zuschuss von 2 Milliarden Franken pro Jahr aber eine Verschnaufpause. Die Tiefsteuerstrategie des Kantons Solothurn garantiert nur etwas: Die öffentliche Hand verliert Einnahmen, sehr viel Einnahmen, und zwar im dreistelligen Millionenbereich. Konkret heisst dies, dass unser Kanton über kurz oder lang weiter Leistungen abbauen muss, dabei hat er sich bereits Anfang der 90er-Jahre eher arm- als schlankgespart. Wie damals, als die Kantonalbank zusammengebrochen ist, würde diese Vorlage wieder die Gleichen treffen: soziale Leistungen, den Bildungsbereich, das Gesundheitswesen und den regionalen öffentlichen Verkehr. Damit die Gemeinden mitmachen, schenkt ihnen der Kanton aus «unserem» Vermögen ein Zückerchen. Dieses löst sich auf, wie das bei Zückerchen im Kaffee oder Tee üblich ist. Nur ist das, was daraus wird, nicht süss, sondern bitter: Für die meisten Gemeinden werden spätestens nach sechs Jahren Steuererhöhungen und Leistungsabbau unumgänglich. Faktisch werden also die wichtigen öffentlichen Leistungen für die Wirtschaft von den natürlichen Personen, also den Einwohnern, in Zukunft enorm subventioniert – und das bei gleichzeitigem Leistungsabbau für die Bevölkerung. Ein deutliches Nein zu diesem Finanzloch ist zwingend. Ein Ja zur Bundesvorlage STAF und Nein zur kantonalen Umsetzung bieten Sicherheit – ohne Hochseiltanz mit Absturzsicherheit! 

Philipp Hadorn, Nationalrat SP, Gerlafingen

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Leserbrief: Ensi unter Dauerkritik – aus gutem Grund

Mein Leserbrief in der Solothurner Zeitung zum Artikel in der Ausgabe vom 04.01.2019: Energiestiftung kritisiert Atomaufsicht scharf

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DIE SOLOTHURNER STIMMEN IN BERN

Wintersession: Höhepunkt Bundesratswahl: So positionieren sich die Solothurner Politiker

Die Mitglieder der eidgenössischen Räte treffen sich ab Montag in Bern zur Wintersession. Diese dauert bis zum 14. Dezember. Die Solothurner Parlamentarier erklären hier, wie sie sich zu drei konkreten Themen stellen.

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AKW Gösgen: Konzession auf letzten Drücker

Beitrag in der Schweiz am Wochenende vom 13. Oktober 2018:

 

 

AKW Gösgen holt sich Konzession zur Wassernutzung auf den letzten Drücker

Das Kernkraftwerk Gösgen bekam das erneuerte Recht auf die Wassernutzung erst eine Woche vor Ablauf des alten.

Fast schien es so, als sei der Brandschutz derzeit das einzige Thema, das die Gemüter rund um das Kernkraftwerk Gösgen (KKG) umtreibt. Doch es ist nicht ganz so. Es gibt ein zweites Thema, das für den Betrieb der Anlage ebenfalls zentral ist. Am 29. September 1978 hatte der Kanton Solothurn dem KKG eine Bewilligung für die Entnahme und Rückgabe von Kühlwasser aus der Aare erteilt. Dauer: 40 Jahre – exakt die erwartete sichere Funktionsfähigkeit des Werks. Folglich ist die Wassernutzungskonzession präzis am 28. September 2018 abgelaufen. Deshalb fragte der Solothurner SP-Nationalrat Philipp Hadorn den Bundesrat am 19. September an, ob Gösgen am 29. September abgeschaltet werde oder ohne Bewilligung weiter betrieben werde. (mehr …)



Die Solothurner Stimmen in Bern

Session: Heute beginnt die Herbstsession der eidgenössischen Räte. Wie sich die Solothurner Parlamentarier positionieren.

 

Beitrag in der Solothurner Zeitung als PDF:



Interview: Abbau bei SBB Cargo: «Dieser Abbau kann und muss gestoppt werden»

Am 29. Juni informierte SBB Cargo die Sozialpartner im Begleitausschuss über den Stand des im Februar vom SBB-Verwaltungsrat abgesegneten Abbaus von Arbeitsplätzen und Bedienpunkten: Die Zahl der Mitarbeitenden soll von rund 2200 im Februar 2018 auf noch rund 1400 im Jahr 2023 fallen. Und von den aktuell übrig gebliebenen rund 340 Bedienpunkten soll die Hälfte überprüft werden. kontakt.sev hat beim zuständigen SEV-Gewerkschaftssekretär Philipp Hadorn nachgefragt, wo der Abbau zurzeit steht und ob sich dieser noch stoppen lässt.

Beitrag im SEV-Kontakt als PDF: (10/18 vom 12. Juli 2018):



Medienkonferenz SP: «Für einen starken Service public zum Wohle aller»

Zur Beschäftigung und den Arbeitsbedingungen

Die Willensnation Schweiz ist ein Land der Regionen. Der Service public ist ein Eckpfeiler für den Zusammenhalt und die Entwicklung der Menschen in der Schweiz. Für die SP steht der Mensch im Mittelpunkt. Nicht auf die unverzichtbaren Service public – Leistungen der öffentlichen Hand lege ich in meiner Auslegeordnung meinen Fokus. Die entscheidende Bedeutung der Arbeit zur Erbringung dieser Leistungen für Einzelpersonen, deren Angehörige, ganze Dörfer und Regionen werde ich hervorheben. Nebst dem «Entwicklungsmotor» Infrastruktur sind die Arbeitsplätze mit anständigen Arbeitsbedingungen auch für die (Rand-)Regionen entscheidend. Sichere Arbeitsplätze und faire Arbeitsbedingungen sollen den Beschäftigten ein anständiges Leben, erfüllende und sinnfördernde Tätigkeit und Entwicklung, Absicherung in «Zäsuren des Lebens» und im Alter, sowie Vereinbarkeit von Familie/Sozialleben und Beruf ermöglichen. Eine demokratische Mitwirkung der Beschäftigten in öffentlichen Betrieben ist zwingend, bedeutet diese doch Mehrwert für den Betrieb, die Leistungsempfänger und dient der Motivation der Leistungserbringer (mehr …)