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Früsch us Bundesbärn

Während der Session verfasse ich unter dem Namen „Früsch us Bundesbärn“ regelmässig kurze Berichte und Stellungnahmen zu Themen, die mir nahe liegen. Sie können sie hier als PDF herunterladen.

„Früsch us Bundesbärn“: Von Wiedergutmachung, über Bauland der Bauern bis Vaterschaftsurlaub

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Bericht der Sondersession des Nationalrates vom 25. bis 27. April 2016

 

„Früsch us Bundesbärn“

Von Wiedergutmachung, über Bauland der Bauern bis Vaterschaftsurlaub

Geschätzte FreundInnen, Bekannte und WegbegleiterInnen

Recht spannend gestaltete sich die Geschäftsliste der Sondersession. Umso befremdender, dass die Medien beinahe engagierter darüber berichteten, wer aus welchem Grunde in welchem Moment den Ratssaal verliess. Fakt ist: Effektiv scheinen sich Provokateure vermehrt des Rednerpultes zu bedienen. Sachlichkeit, Anstand und Fairness scheinen einzelnen Parlamentariern abhanden zu kommen. Vielleicht wäre es relevanter, über die Panama-Papiere und all die Offshore-Plätze zu schreiben, wo Leute ungeniert Schwarzgeld verstecken oder gar waschen. Ein Vorstosspaket der SP-Fraktion soll Licht in diese Dunkelkammer bringen. (mehr …)



„Früsch us Bundesbärn“: Von Arbeitszeit, über Frankenstärke bis USR III

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Bericht der Herbstsession des Nationalrates vom 29. Februar bis 18. März 2016

 „Früsch us Bundesbärn“

Geschätzte FreundInnen, Bekannte und WegbegleiterInnen

Das politische Klima innerhalb und ausserhalb des Rates wird rauer. Die Mehrheit im Nationalrat ver-langt einen Abbau von staatlichen Leistungen und will die Gestaltung der Rahmenbedingungen der Politik entreissen. Damit gewinnen Grosskonzerne und die Finanzindustrie noch mehr Einfluss. Ausser-halb des Rates schreien erste Stromkonzerne nach staatlicher Unterstützung. Deren risikoreiches Wirt-schaften und die verfehlte Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bringen auch unsere Region in arges Schleudern. Zunehmend sind Stellen von Arbeitnehmenden gefährdet. Bereits zu Dutzenden wurden Abbauentscheide gefällt.

Hier mein Kurzeinblick auf die zurückliegende Session, diesmal alphabetisch geordnet: (mehr …)



FRÜSCH US BUNDESBÄRN: Wahlen, Budget, AHV und Alkoholgesetz

Rückblick auf die Herbstsession des Nationalrates vom 30. Nov. bis 18. Dez. 2015

„Früsch us Bundesbärn“

Die erste Session der 50. Legislatur 2015 bis 2019 der eidgenössischen Räte zeigte es bereits auf: Die Anliegen für eine offene, solidarische, ökologische und gerechte Schweiz haben es im Parlament nun schwieriger. Im Kanton SO legte die SP um 1.7 % WählerInnen-Anteil zu. Damit gelang es, trotz der Reduktion von sieben auf sechs Nationalratssitze, die 2 SP-Sitze zu sichern. Die Zunahme des Wähleranteils der SVP führte aber zu einem Rechtsrutsch des Nationalrates, was schweizerische und internationale Werte nun in Frage stellt, so auch die Einhaltung der Menschenrechte (EMRK). (mehr …)



Von Schnüffelstaat, Asylgesetz bis Steuerhinterziehung

Bericht der Herbstsession des Nationalrates vom 7. bis 25. September 2015



J+S-Beiträge gerettet, aber Jugendschutz fällt der Alki-Lobby zum Opfer

Bericht der Sommersession des Nationalrates vom 1. bis 19. Juni 2015



Energie, Waffen, Zivildienst und Spargesetz

Bericht der Sondersession des Nationalrates vom 4. bis 6. Mai 2015



Finanzausgleich, Grundversorgung und Nahrungsmittelspekulation

Früsch us Bundesbärn: Finanzausgleich, Grundversorgung und Nahrungsmittelspekulation.



Interpellation – Swissleaks. Rolle der Finma bei der Strafverfolgung



Vom Budget bis zur Energiewende

Früsch us Bundesbärn: Bericht der Wintersession 2014



Energiesteuer bis zweite Gotthard-Röhre

Früsch us Bundesbärn: Bericht der Herbstsession 2014